Statement :

Nach einer langen und intensiven Diskussion im Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung, dem unser Fraktionsvorsitzender Bastian Reinhardt vorsitzt, konnte der eingebrachte Antrag zu den Elternbeiträgen während der Corona Einschränkungen (siehe unten) in den Rat eingebracht werden.

Während der Ratssitzung am 18.03.2021 konnten wir dann noch einen konkretisierten Beschlussentwurf einbringen. Nach weiteren Diskussionen im Rat, einer Abwägung von Gerechtigkeit und Sichtweisen hat sich dann eine Mehrheit im Rat hinter unseren Vorschlag gestellt.

Dieser Vorschlag wurde zum Beschluss erhoben:

„Bei Corona bedingten Einschränkungen (Szenario B und C) des laufenden Regelbetriebs in der erlaubnispflichtigen Kindertagespflege bzw. in den Kindertagesstätten werden vom 01.01.2021 bis zum Ende des Kindergartenjahres 2020/2021 die Eltern-/Kostenbeiträge für ALLE Kinderbetreuungsformen ausgesetzt.

Dies gilt für Eltern mit 1. Wohnsitz im Stadtgebiet Springe. Gelder für Verpflegung werden, unabhängig davon, ob eine Betreuung im Regelbetrieb, im eingeschränkten Betrieb oder im Rahmen einer Notbetreuung erfolgt, immer dann erhoben, wenn im Rahmen der stattfindenden Betreuung durch die Kindertageseinrichtung eine Verpflegung angeboten wird.“

So haben wir für alle Seiten eine klare Linie geschaffen, für die Eltern, die Verwaltung und für den ganzen Rest des Kindergartenjahres.

Statement:

Im Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung konnte endlich ein positives Signal gesendet werden. Nach jahrelanger Wartedauer und unklarer Perspektive für den Sozialraum Völksen / Alvesrode wird nun die Ausschreibung für den Bau und Betrieb einer KITA in Völksen auf den Weg gebracht.

Folgender Beschluss folgte dann am 18.03.2021 im Rat:

„Für den Sozialraum Völksen und Alvesrode soll mit Priorität Völksen ausgeschrieben werden. Sollte für den Sozialraum Völksen kein Bieter gefunden werden, dann wird der Sozialraum Alvesrode weiterverfolgt. Im Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung werden die Vergabekriterien vor Durchführung in einer Sondersitzung des SoJuGA beschlossen. Die potenziellen Betreiber stellen sich und ihr pädagogisches Konzept im Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung vor.“

Durch Votum des Ortsrates Völksen und wurde eine Priorität für Völksen in den Beschluss aufgenommen.

„Nach Jahren ohne Antworten können wir nun eine Perspektive aufzeigen“ freut sich unser Ausschussvorsitzender Bastian Reinhardt. "Wir hoffen alle das in diesem Verfahren endlich ein Fortschritt geschafft wird und dann schnellstmöglich neue Plätze in Völksen/Alvesrode realisiert werden. Bestenfalls entsteht eine größere Einrichtung in Völksen und dazu eine kleinere zusätzlich in Völksen. Die Bewerbungen und daraus entstehende Optionen werden wir weiter sehr eng verfolgen."

Statement:

Der Förderverein Waldbad Altenhagen 1 hatte zum HH 2021 bereits Mittel für eine Machbarkeitsstudie sowie für Planungskosten beantragt.

Unser Fraktionsvorsitzender Bastian Reinhardt hatte sich in diese Projekt eingebracht und die Truppe in Altenhagen verstärkt.

Das Budget für die Machbarkeitsstudie wurde im Rat am 18.03.20201 bewilligt. Die dafür notwendige Leistungsbeschreibung ist ebenfalls bereits in Zusammenarbeit mit der Verwaltung erstellt worden, somit kann die Studie möglichst schnell beauftragt werden.

„Ich hoffe für das Waldbad und für alle die mit Herzblut dabei sind, dass wir dieses Jahr Klarheit bekommen wie es mit dem Waldbad weitergeht. Ich bin weiter gerne dabei!“